Von der "Zeitenwende" zum "Epochenbruch": Gefangen in der Konfrontation

Wie Steinmeier, Putin und die USA die Welt betrachten

Zwischen der Erklärung des Bundeskanzlers vom 27.2. 22 und der Rede des Bundespräsidenten am 27.10. liegen acht Monate. Damals begann die „Zeitenwende“. Jetzt ist der „Epochenbruch“ ausgerufen. Jetzt ist Deutschland im „Gegenwind“. Nichts ist mehr so, wie es mal war. Jahre der Konfrontation sollen vor uns liegen. Deutschland und Russland „stehen gegeneinander“. Harte Zeiten kommen auf uns zu, die wir gemeinsam meistern sollen.

https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2022/10/221028-Alles-staerken-was-uns-verbindet.html

Die Schuldzuweisung des Bundespräsidenten ist eindeutig: Am 24. Februar hat Russland Deutschland, Europa und die Welt in diese neue Epoche gestürzt. Und er charakterisiert sie auch: „gezeichnet von Krieg, Gewalt und Flucht, von Sorge vor der Ausbreitung des Krieges zum Flächenbrand in Europa. Eine Zeit schwerer wirtschaftlicher Verwerfungen, Energiekrise und explodierender Preise. Eine Zeit, in der unser Erfolgsmodell der weltweit vernetzten Volkswirtschaft unter Druck geraten ist. Eine Zeit, in der gesellschaftlicher Zusammenhalt, das Vertrauen in Demokratie, mehr noch: das Vertrauen in uns selbst Schaden genommen hat.“

Die schrecklichen Kriegsbilder, die wir von der Ukraine sehen, stehen laut Steinmeier für „das endgültige, bittere Scheitern jahrelanger politischer Bemühungen, auch meiner, genau diesen schrecklichen Moment zu verhindern.“

Nahezu zeitgleich veröffentlichten die USA ihre neue Sicherheitsstrategie, äußerte sich der russische Präsident ausführlich auf der Valdai-Konferenz.

http://en.kremlin.ru/events/president/news/69695

Die USA sind sich sicher und zukunftsgewiss:  Die Ära nach dem Ende des Kalten Krieges ist zu Ende. Nun geht es um den globalen Kampf zwischen Demokratie und Autokratie. Russland ist die „unmittelbare und andauernde Gefahr“ für den Weltfrieden. Es wird im Ukraine-Krieg eine „strategische Niederlage“ erleiden. Mit China sei friedliche Koexistenz möglich, es wird im ökonomischen Wettbewerb mit den USA unterliegen. Die USA werden ihre Rolle als globale Führungsmacht behaupten.

https://www.whitehouse.gov/wp-content/uploads/2022/10/Biden-Harris-Administrations-National-Security-Strategy-10.2022.pdf

Wie die Steinmeier-Rede enthält auch die US-Doktrin einen kurzen Verweis darauf, dass man sich um Russland bemüht habe. Alles sei an Russland gescheitert. Das ist der inhaltlich größte Unterschied im Verhältnis zu den Ausführungen Putins. Der war sehr ausführlich, wenn es um die Entwicklungen ab 1991 geht.

In Verbindung mit der US-Sicherheitsstrategie wurde auch die Nukleardoktrin adaptiert und eine öffentliche Version vorgelegt. Die Wahlkampfversprechen von Biden, auf den nuklearen Erstschlag zu verzichten oder Nuklearwaffen nur im Falle eines Nuklearangriffs einzusetzen, sind nicht eingelöst. Was ihre etwaige Nutzung “in extremen Umständen” betrifft, bleibt im Nebel. Tatsächlich widersprechen einige Formulierungen sogar einer Erklärung von Biden vom 5. Oktober, dass er nicht glaube, ein taktischer Nukleareinsatz ließe sich begrenzen.

https://s3.amazonaws.com/uploads.fas.org/2022/10/27113658/2022-Nuclear-Posture-Review.pdf

Die konkreten militärischen Pläne zur Umsetzung sind allerdings streng geheim. Das ist Teil der Abschreckungsdoktrin und gleichzeitig ein großer Risikofaktor, da so keine Seite genau weiß, was die andere tatsächlich zu tun bereit wäre.

Eine Untersuchung des Chatham House zu „Mythen und Fehleinschätzungen zur russischen Atomdrohung“ vom August 2022 enthält jedenfalls die Annahmen, dass die russische Nukleardoktrin sehr viel restriktiver sei, als im Westen kommuniziert und dass Russland seinen Atomwaffenbesitz eher politisch nutze.

https://www.chathamhouse.org/2022/07/myths-and-misconceptions-around-russian-military-intent/myth-6-russias-nuclear-threats-are

Das Geschwätz von russischen taktischen Atomwaffen, die der Ukraine drohten, stammt nicht aus dem Kreml. Dieser Popanz wird immer wieder im Westen an die Wand gemalt. Dahinter aber steht ein reales Problem: Alle Atommächte haben ein zusätzliches Machtinstrument in der Hand, dass sie den allermeisten Staaten voraushaben. Alle wehren sich, dieses zweifelhafte „Privileg“ aus den Händen zu geben. Sie teilen lediglich das Interesse, dass der „Club der Gleicheren“ nicht größer wird.

Nun schürt die neue Nukleardoktrin der USA Zweifel daran, ob Russland überhaupt noch zur Abmachung vom Januar 2022 steht, keinen Nuklearkrieg führen zu wollen, da er nicht gewinnbar wäre. Nach der US-Projektion befindet sie sich im Wettbewerb mit zwei Nuklearmächten, Russland und China.

Die Rede von Steinmeier enthielt weder einen Hinweis auf die unbestreitbar weiter steigende Atomkriegsgefahr noch Überlegungen, wie dieser großen Gefährdung begegnet werden könnte. Faktisch sind wir in einem neuen Rüstungswettlauf und das Vertrauen, das Rüstungskontrollmaßnahmen bräuchten, ist völlig aufgebraucht.

Putin wiederum sieht diese neue Ära als außergewöhnlich gefährlich an. Er sprach von einer Bedrohung der Existenz der Menschheit. Er glaubt, der Westen habe nichts aus der Kuba-Krise gelernt. Im Verständnis Putins ist Russland nicht der Feind anderer Völker. Auch in dieser Rede erklärte er Verhandlungsbereitschaft zur Beendigung des Ukraine-Konflikts, aber erneut ließ er keinen Zweifel, dass sich in der Ukraine aus russischer Sicht die Sicherheit Russlands entscheide. Ob mit oder ohne Ukraine-Krieg, aus Putins Sicht sind die „tektonischen Verschiebungen“ in der Welt zwangsläufig.

Der deutlichste Unterschied zwischen der Steinmeier-Rede und der Putin-Rede lag im generellen Herangehen. Die Rede von Steinmeier war fügsam und düster. Aus einer Ära des Rückenwinds und glücklicher Umstände (deutsche Einheit) für Deutschland ist die des Gegenwinds geworden. Wegen des Bösen, im Osten des Kontinents.

Putin auf der Valda-Konferenz vermittelte dagegen eine ganz andere Gefühlslage. Ihm zufolge hat sich Russland von der Annahme eigener Schwäche befreit. (Offenbar war auch Moskau von härteren Verwundungen durch die westlichen Wirtschaftssanktionen ausgegangen). Putin glaubt in diesem Zusammenhang, dass der Westen die globalen Wirkungen seiner Sanktionspolitik falsch kalkulierte. Was die Analyse der Lage betrifft, präsentierte sich Putin als philosophischer Betrachter des künftigen Verlaufs der Weltgeschichte. Er sieht Veränderungen zu Lasten des westlichen Führungsanspruchs, die nicht mehr aufhaltbar seien und ein Zeitalter der multipolaren Kooperation voraus. Mit bestimmten Teilen des Westens (Putin versteht ihn nicht als monolithischen Block) ging er hart, teilweise auch spöttisch ins Gericht. Er bemühte u.a. Solschenizyn, um seine Sicht auf die westliche Verfasstheit darzulegen: Der befände sich „in der fortgesetzten Blindheit der Annahme von der eigenen Überlegenheit“.  

Erst, wenn man alles zusammenbetrachtet, wird das Ausmaß des Konflikts, der aktuell in der Ukraine ausgetragen wird, deutlich: Es geht um nichts weniger als um die künftige Ordnung der Welt. In diesem entscheidenden Punkt herrscht West-Ost-Einigkeit.

Die aktuelle deutsche Regierung hat sich -zumindest was Russland angeht - eindeutig positioniert. Sie hält Bündnistreue mit den USA. In der Frage China, dem (aus US-Sicht) strategischen Herausforderer, scheint es noch ein bisschen unentschieden. Aber Deutschland wird sich auch hier an die USA „anlehnen“. Der Bundespräsident hat das chinesische Streben „nach Dominanz“ aufgeworfen, was Teil der Konfrontation der kommenden Jahre sein wird. Und damit ist implizit klargestellt: Wenn wir Deutsche uns schon von jemandem dominieren lassen wollen/müssen, dann doch lieber von den USA. Für etwas anderes fehlt ihm die Phantasie.

Auch wenn es angesichts dieser Lage fast schon aussichtslos erscheint, darauf zu hoffen, dass die deutsche Politik einen Weg findet, Bündnistreue mit deutschen und kontinentalen europäischen Interessen zu versöhnen, sei an dieser Stelle dennoch ein Versuch gemacht.

Nach dem Ende des Kalten Krieges haben sich die USA zum Sieger ausgerufen und als alleinige Führungsmacht der Welt positioniert. Wo ist dieser Sieg geblieben?

Eine genuine europäische Sicherheitsordnung, die angeblich von Putin zertrümmert wurde, hat es nie gegeben. Das gemeinsame Haus Europa, das nach den Ereignissen 1989/91 errichtet werden sollte, hatte ein deklaratorisches Fundament, mehr nicht. Die Welt der Zusammenarbeit, an der Gorbatschow, Jelzin und Putin mitbauen wollte, wer hat die denn verraten?

Die NATO baute sich ihr eigenes exklusives Haus und verfuhr - oft als „Koalition der Willigen“ - global nach Gutdünken.

Geschichtliche Zusammenhänge, Abläufe und Fakten aber spielen in der heutigen politischen Lage keine Rolle mehr. Es fehlt selbst die Fähigkeit, genau zu beschreiben, wer sich heute in der Ukraine kämpfend gegenübersteht, wieso alles soweit kam, wer da alles versagte.

Wir überhöhen den 24. Februar, als wären wir mit dem ersten Völkerrechtsbruch oder der ersten Verletzung des europäischen Friedens seit 1945 oder seit 1990/91 konfrontiert. Jeder einzelne war schlimm, immer einer zu viel, aber nur dieser führte zum Aufheulen und zum Schwafeln vom “Bösen”.

Das US-Projekt “Die Kosten des Krieges” -seit 2001- erhielt gerade einen Friedenspreis. Was die Forscher bisher zusammentrugen, ist eine verheerende, aber verschwiegene Bilanz des “US-Engagements” in der Welt.

Sie ist nicht einmal vollständig.

https://watson.brown.edu/costsofwar/figures

Es mangelt uns ebenfalls daran, unsere politische Reaktion auf den 24. Februar als eine Wahl zu begreifen, die wir selbst trafen (NordStream 2 ging ins Koma schon am 23. Februar oder am 8. Februar 22 und wenn wir das alles nicht reparieren lassen, ist es nicht nur tot, sondern politischer Ballast).  Die zentralen Annahmen dieser Wahl haben sich -zumindest kurzfristig- als falsch herausgestellt: Russland sollte international isoliert werden, die Wirtschaftssanktionen sollten die Verantwortlichen in Russland treffen, nicht so sehr das russische Volk. Uns würden sie kaum schaden.

(Im Übrigen sollte es nach den damaligen Vorstellungen des deutschen Bundeskanzlers noch zügige Verhandlungen um ein Kriegsende geben.)

Nun ist die Strategie eine andere: Jetzt ist das ganze Russland Ziel. Dieses Russland soll kapitulieren, die Ukraine wieder über ihr volles Territorium verfügen, rechtlich und praktisch.  Gleichzeitig nimmt der westliche Stier nun auch noch China auf die Hörner. (Diese Gleichzeitigkeit wollte ich lange nicht wahrhaben. Ich habe mich geirrt.)

Der Endsieg dieser Strategie wird in eine ungewisse Zukunft verlegt: Solange es eben dauert. Und notfalls werden um Russland herum eben noch mehr Atomwaffen aufgebaut. Die sich natürlich gegen niemanden richten, nur abschrecken sollen.  Polen lechzt danach, und nun schien auch eine Überlegung in einer finnischen Zeitung auf.

https://moderndiplomacy.eu/2022/10/29/nato-wants-to-place-nuclear-missiles-on-finlands-russian-border-finland-says-yes/

Angesichts der russischen Sicherheitsbedenken schon vor dem Ukraine-Krieg (die einseitig für unsinnig erklärt wurden), wäre das alles reiner Wahnsinn. Das hat der Russe nun davon, kann man vielleicht Gretchen Müller propagandistisch vermitteln. Praktisch würde es eine massive Eskalation bedeuten, und eine ganze Welt würde darüber nachdenken, auch Peking.

Wann ist es denn soweit mit dem “Siegfrieden” oder einem “gerechten Frieden” und den ihn anschließend besiegelnden Verhandlungen in Sachen Russland/ Ukraine?  Wenn Kiew das sagt? Kiew hängt längst am westlichen Lebenserhaltungssystem.

Wenn die Krim und der Donbass sich ergeben? Die stehen auf russischer Seite. Das kann man beklagen, verurteilen, aber wie soll das denn geändert werden? Für eine Versöhnung in der zerbrochenen Ukraine ist es längst zu spät. Die könnte nur in einem sehr viel größeren integrativen Zusammenhang, wenn überhaupt, gelingen.

Indem sich Putin aus der Ukraine zurückzieht? Das wollte der im Frühling (allerdings mit der Krim im Arm) im Austausch gegen ukrainische Neutralität. Wer hinderte die Ukraine daran, diesen Kompromiss zu machen?  Das war die moderne Form anti-ukrainischer Politik, die damit begann, dass dieses komplizierte Land antirussisch positioniert werden sollte und vor die Wahl gestellt wurde: Mit uns oder mit Russland?

Ist es klug oder wünschenswert, das größte Land der Erde niederzuschlagen und zertrampeln zu wollen, bis es nur noch wimmert oder ganz verstummt? Haben wir nichts daraus gelernt, wie die markigen Kreuzzüge gegen das „Böse“ endeten - angefangen bei Afghanistan?

Wann ist China kein Herausforderer mehr? Wenn es uns versichert, so sein zu wollen, wie wir, die Taiwan-Frage vergisst, die Große Seidenstraße zum Mythos erklärt und nach amerikanischer Pfeife tanzt? Wenn es die Große Mauer wieder in Betrieb nimmt oder wieder zum Hauptabnehmer von Opium wird?

Hat diese Bundesregierung -außer transatlantisch zu kuschen- eine Strategie oder eine Exitstrategie für den Fall, dass die Pläne für die hässliche neue Konfrontationswelt scheitern?

Laut Steinmeier hat Putin nicht nur die Schachpartie gekündigt, sondern auch das Schachbrett umgeworfen.  

Ein schönes Bild. Nur, kennen wir uns aus in einer Welt, in der nun mit umgeworfenen Brettern Schach gespielt wird? Wir werden nicht einmal mehr angerufen, wenn die Großen miteinander telefonieren.

Was ist mit der EU, diesem „Garten“, in dem „alles funktioniert“, leider umgeben von feindlichem Dschungel, der die restliche Welt, (Borrell korrigierte) den meisten Teil der restlichen Welt beherrscht und der über uns herfallen wird, wenn wir nicht aufpassen, uns nicht aufmachen, diesen Dschungel zu begärtnern…

So etwas Unsägliches wird bei den Profis in allen Hauptstädten registriert und wahrscheinlich auch nicht vergessen sein, wenn Borrell längst ein schönes Plätzchen im EU-Pensionsgartenteil sein Eigen nennen darf.

Der Bundespräsident hat definiert, was er sich unter einem guten deutschen Staatsbürger vorstellt: konfliktfähig, widerstandsfähig, solidarisch in den nun vor uns liegenden Zeiten der Konfrontation. Schluss mit den alten Träumen. Neue hat er nicht im Angebot.

Er verordnet die “Lage” freundlich, so wie Scholz die Zeitenwende freundlich verordnete, ohne breite gesellschaftliche Diskussion, abseits aller Wahlversprechen.

Man kann das für Führung halten, aber auch für den Versuch, sich um die notwendige Debatte herumzudrücken, die nicht geführt werden soll: Warum Krieg – wann Frieden und wie? Was wird aus unserem Land, was aus der EU, was aus Europa (das nach dem Grundgesetz ein kontinentales ist und nach der Erdkarte ziemlich groß)?

Wäre es ein Putinscher Sieg, wenn Deutschland dafür einträte, dass sich die Menschheit nicht länger in Konfrontation zerfleischt? Auch das gehört zum amerikanischen Traum, aber diesen Teil sollen oder wollen wir vergessen.

Was wäre denn so schlimm daran, wenn es einen Modus vivendi für einen Runden Tisch der Völker gäbe und keine pax americana mehr, so wie das Kennedy wollte? Wenn wir, so wie es viele über die Jahrhunderte immer wieder neu erzählten (auch Lessing), friedlich darum streiten würden, wessen Ring der Rechte ist.

Würden wir nicht ein Mehr an Sicherheit gewinnen, wenn wir ein echtes Interesse und effektive Kontrollen entwickelten, was in den Chemiewaffen- und Biolaboren dieser Welt vor sich geht?  Wenn wir wieder ernsthaft für nukleare Abrüstung einträten?

Was bedeuten uns die Amerikaner wirklich? Das Land ist in so großer Not, aber wir wollen sie noch nicht einmal mehr daran erinnern, dass ihre Gründer von den Ideen der Aufklärung getrieben waren und davor warnten, weltweit Bestien schlachten zu wollen.

Wie wäre es, wenn wir zwei und zwei zusammenzählen und verstehen würden, dass jeder Tag, an dem dieser unsägliche große Konflikt ein Stückchen unserer Zukunft wegfrisst, nur ein weiterer verlorener Tag in der Kette der Jahre oder Tage ist, die uns noch bleiben, um uns als Menschheit zu retten. Wir sitzen in einem Boot, auch mit dem Drachen und dem Bären, ob uns das passt oder nicht. Ein westliches Rettungsboot ist eine genauso gefährliche Illusion, wie die Annahme, die Entdeckung des Kampfes gegen den Klimawandels durch Finanzhaie wäre zu unserem Besten.

Wir brauchen Träume, um zu leben und Zukunft zu haben. Klimarettung, Siegfrieden und Triumph über China schließen sich logisch aus.

Überhaupt, der Klimawandel scheint aktuell das einzige prominente Politikfeld zu sein, von dem niemand behauptet, auch daran wäre allein Putin Schuld.

Derweil taut im hohen Norden Russlands der Permafrost. Keine Ideologie, ob die der Zeitenwende oder des Epochenbruchs, wird das aufhalten.

Zwei Russen, Vater und Sohn, versuchen es dennoch. Wieso machen die das im „Putin Russland“?

https://www.reuters.com/investigates/special-report/climate-un-russia-permafrost/

Sie trotzen allem. Aber sie wissen, alleine werden sie es nicht stemmen.