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Oct 31, 2022·edited Oct 31, 2022Liked by Petra Erler

Als ich die Aussage Steinmeiers las, zwar müssten "wir" jetzt hohe Energiekosten tragen, aber das sei eben der Preis für unsere Freiheit, da fragte ich mich, auf welchem Stern diese Herrschaften leben?! Welche Freiheit, wenn die Existenz langsam aber sicher den Bach runter geht?! In England hat sich die Zahl der Obdachlosen um 25% erhöht. Das ist wirklich frei: frei von Dach überm Kopf, frei von Nahrung und Gesundheit, echt toll, so viel Freiheit.

Ansonsten erst einmal viel Dank für den gehaltvollen Artikel, liebe Frau Erler.

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Zu diesem "wir" erschien ein starkes Gedicht, "Die Lage", von Eckhardt Mieder im August im Blättchen: https://das-blaettchen.de/2022/07/die-lage-3-62429.html

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Danke liebe Petra. Ich fühle mich so gut umfassend und stärkend beantwortet in den Fragen und Wahrnehmungen zur politischen Lage, die mich derzeit umtreiben. Die Rede des Bundespräsidenten hatte mich über alle Maßen erschreckt. Sie klang in meinen Ohren wie eine Kriegserklärung. Zumindest war sie deutlich darauf aus, uns auf Russalnd als den gegner einzustimmen und uns an die USA als Verbündeten gegen Russland zu binden. Und natürlich sollte die Bevölkerung auf Erschwernisse im Zuge der erwartbaren Konflikte eingestimmt werden. Er warb um mehr Unterstützung für die Bundeswehr. Nie in meinem ganzen Leben - und ich bin nicht mehr so jung - habe ich von hiesigen Politikern derart viel und geballte Kriegseinstimmung gehört. Und kann nicht glauben, dass es ihnen nicht vor sich selbst graust.

Ich danke Dir für die hier verlinkten Quellen. Allesamt so wichtig. Möge mehr und mehr Menschen der Ernst der Situation bewusst werden, mögen mehr und mehr die Augen aufgehen - und zugleich der Mut wachsen, sich weiter und weiter für friedliche Kooperation und Koexistenz einzusetzen.

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Liebe Jana, ich bin auch Dir wie schon so oft, sehr dankbar!

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Danke für die sachliche und tiefgründige Darstellung aus Ihrer Sichtweise. Das ist sehr erfrischend, macht leider auch traurig, aber gibt mir die Hoffnung dass es irgendwo in diesem Lande Menschen gibt, die sich mit dieser Katastrophe konstruktiv und sehr kompetent auseinandersetzen können. Dafür bin ich sehr dankbar.

Die aktuelle deutsche Politik scheint sich außerhalb jedes verfassungsrechtlichem Rahmens, außerhalb einer ursprünglich friedensorientierten Europäischen Union zu bewegen. Die Widersprüche sind dermaßen gravierend, dass sie eine Zeitenwende für die gesamte Bevölkerung der EU initiieren. Allerdings basieren diese Widersprüche auf den willkürlichen Reaktionen der politischen Verantwortungsträger seit Februar 2022 (und vordem), sie entbehren jeder Zwangsläufigkeit als Resultat der militärischen Intervention Russlands in der Ukraine. Mit anderen Worten: man hätte jederzeit- und kann immer noch - das Ruder herumwerfen und eine friedliche Lösung herbeiführen.

Bitte fahren Sie fort Frau Erler, ich bin dankbar für jeden ihrer Beiträge!

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Gute Analyse und Zusammenfassung des aktuellen Geschehens. Ich frage mich indes immer öfter:

Wann werden die Deutschen und die Europäer begreifen, dass die USA nicht ihr Freund sind, wenn das nicht mal Steinmeier, Scholz, VdL & Co zu begreifen scheinen? Staaten haben keine Freunde, sondern Interessen. Starke Staaten vertreten ihre Interessen vehement - die USA sind das beste Beispiel. Diejenigen, die "gewählt" wurden, um unsere nationalen Interessen oder auch die europäischen zu vertreten, tun das seit Dekaden mit bravour…NICHT!

Ein Bundespräsident, der "sein" Volk auf das Frieren für die Ukraine einschwört; ein Bundeskanzler, der vor einem Atomkrieg warnt und gleichzeitig keine Gelegenheit auslässt, diese Gefahr weiter zu eskalieren – ebenso wie seine Außenministerdarstellerin, die sich bekanntermaßen den Ukrainern mehr verpflichtet fühlt als dem eigenen "Wahlvolk" und die eine (grüne!) Kriegshetzerin par excellence ist; ein Kinderbuchautor, der plötzlich die Macht hat, die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt quasi im Alleingang gegen die Wand zu fahren; und eine von-und-zu-von-der-Leyen, die bis über beide Ohren im Arsch von WEF, BigPharma und den US-Finanzeliten steckt, geben kaum Hoffnung, dass ein Vernunft-Reset ohne den konsequenten Austausch dieses Personals überhaupt möglich ist – und dieser steht leider nicht zu erwarten.

Und wir werden mehr brauchen als Träume, um zu leben und Zukunft zu haben. Wir brauchen eine kritische Masse an vernünftigen, selbstdenkenden und vor allem handelnden Menschen, die verstehen, dass sie die 99% sind – der Souverän.

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DANKE für Ihre Anmerkungen und Gedanken! Und ja, "for the many not the few" - bei uns und überall, auch in Russland, der Ukraine oder den USA... Mit einer Anmerkung für heute: Aus der geographischen Lage Deutschlands und seiner Geschichte folgen politische Zwänge, die aber auch Handlungsmöglichkeiten implizieren. Und beides haben frühere Regierungen relativ gut beherrscht (die Adenauerregierung hat sofort die Chancen gesehen, die sich aus dem europäischen Integrationsprojekt ergeben, dessen geistige Eltern nach dem 2. WK der europäische Bürgerwille und eine Neubeurteilung der Lage durch die USA und GB waren, die dann Frankreich ermutigten. Die Brandtregierung hat sich eigene Gesprächskanäle mit Moskau erkämpft usw... ) Nun ja, diese Zeiten scheinen vorbei.

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»Nun ja, diese Zeiten scheinen vorbei.« – Definitiv! Und das tragische daran ist, dass es ohne offene Gesprächskanäle und ohne den Willen, Gespräche auf Augenhöhe zu führen, keine Friedensgespräche geben wird. Zumindest nicht in naher Zukunft.

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Die deutsche Regierung hat noch eine theoretische Möglichkeit, sich wieder ins Spiel zu bringen - die Öffnung des verbliebenen Strangs von NordStream (und die Erlaubnis zur Reparatur von NordStream) - sonst wird alles, was an Gesprächen ablaufen wird, ohne uns ablaufen (weil die wesentlichen handelnden Akteure begriffen haben, dass man mit uns sowas machen kann).

So, wie die Dinge liegen und die Züge aufeinanderrasen ist mE. ein Zusammenstoß nur noch vermeidbar, wenn man eine Weiche findet, durch die man beide Züge umleiten und jeder Lokführer behaupten kann, da habe man schon immer lang fahren wollen. In der zweiten Hälfte der 80er Jahre war es der Beginn der Abrüstungsgespräche und möglicherweise hat die ehemalige stellvertretende NATO-GS Recht, dass das beste Potential in einer Wiederbelebung des Mittelstreckenvertrags liegt. Möglicherweise kann man es auch über den Klimaschutz versuchen: Der ökologische Fussabdruck von Waffen, die man eigentlich garnicht einsetzen will, ist ja eine gigantische Umweltsünde und Ressourcenverschwendung par excellence.

Eine ernsthafte Debatte in D (die ja nicht notwendigerweise die agierenden Politiker tragen müssen), was die "richtige Weiche" wäre, würde m.E. international gehört werden. Auch darüber könnten wir gemeinsam in der Zukunft weiter nachdenken.

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Mir gefällt die Zug-Metapher grundsätzlich. Ich befürchte aber, der Effekt der Weichenumstellung könnte dazu führen, dass die Züge "nur" aneinander vorbeifahren. Sie müssten schon nebeneinander halten, damit Gespräche stattfinden können.

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Vielen Dank für den Artikel, der Fragen formuliert, in denen mögliche Lösungsansätze stecken. Man merkt, dass Sie eine Politikerin sind, die immer nach Lösungen sucht: solche einen Politikertyp brauchen wir heute dringender denn je!

Zu dem Satz "eine ganze Welt würde darüber nachdenken, auch Peking" sei angemerkt, dass man in Peking sich über die atomare Aufrüstung schon Sorgen macht, zumindest die Karikaturisten von "China Daily" (die Kariktur ist von vor etwa einem Jahr): http://www.chinadaily.com.cn/a/202109/22/WS614a70fda310cdd39bc6a8e0.html

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Vielen Dank, lieber Krysztof, für das große Kompliment, aber zur Klarstellung: ich war niemals eine gewählte Politikerin. Ich trug politische Verantwortung und ich verstehe mein Handwerk, denn ich habe viele gute Lehrerinnen und Lehrer gehabt (mehr Lehrer), nicht nur aus Deutschland. Eigentlich habe ich von jedem etwas gelernt, mit dem ich beruflich zu tun hatte - von Russland über die Ukraine bis nach den USA. Und was den Peking-Satz angeht:

China hat das ambivilente Taiwan-Problem um die Ohren - EIN China, aber Taiwan genießt politische und militärische Unterstützung der USA - also gibt es auch da jede Menge Eskalationsstufen. Ich bin ziemlich sicher, dass China aus den NATO-Aktivitäten in Europa seine Schlüsse ziehen wird.

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Wenn Steinmeier schon einen „Epochenbruch“ erwähnt, sollte er als Mitorganisator der Agenda 2010 den Epochenbruch im sozialen Sicherungssystem der Bundesrepublik ansprechen. Er war einer der Organisatoren im Kanzleramt, der Schröders Satz „Es gibt kein Recht auf Faulheit“ in Handlungsschritte überführte. Dazu gehörte das Sanktionsregime genauso wie die kunstvoll generierte, statistische Festlegung der Regelsätze, deren zementierender Armutsstatus vielfach sogar von Gerichten kritisiert wurde. Mit der Agenda wurden Lohnabbau und Abbau von Sozialstandards inklusive Armut in der Mitte der Gesellschaft Realität. Dass Steinmeier, der Armutsorganisator, in seinen Reden gerne das solidarische WIR reklamiert, erscheint mir deshalb als unfreiwillig komisch, seine Reden als saftloses Gemurmel ohne jede Authentizität.

Wenn er von früheren „glücklichen Momenten“ bezüglich der Deutsche Einheit spricht und sie eigentümlich kontextlos erscheinen lässt – als Zufallsprodukt, versteht man die Absicht: Würde er die Beitragenden zu den glücklichen Momenten benennen, käme er nicht umhin, über den russischen Beitrag zu sprechen. Und über die gemeinsamen Sicherheitsinteressen in Europa. Das darf nicht passieren. So bleibt seine Rede eine Bekundung der Düsternis, ohne jede Vorstellung davon, was zu tun wäre, statt so weiter zu machen wie bisher – dem Abgrund entgegen.

Liebe Petra Erler, sie stellen die richtigen Fragen. Ich bin froh, dass es jemand tut. Ich bin fest davon überzeugt, es werden mehr werden. Ob es für Europa reicht, ist nicht gewiss, die Mauern sitzen tief im Kopf. Die letzten 60 Jahre sind andererseits keine ganz schlechte Bilanz; die macht selbst dann noch Hoffnung, wenn wir feststellen, dass wir derzeit heftig vom Weg abgekommen sind. Die Gründe sind bekannt - die Mitverursacher ebenfalls.

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Lieber Wolfgang Geuer, ich teile Ihre Hoffnungen, ich denke, die Mehrheit der Blogleser tut das...

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